Geänderter Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012

Das Beteiligungsverfahren für den 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP 2012) endete am 11. Januar 2013.

Zu den Planunterlagen sind 782 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern mit rund 3000 Einzelhinweisen eingegangen. Es wird um Verständnis gebeten, dass neben den automatisierten Eingangsbestätigungen im Online-Verfahren keine gesonderten Eingangsbestätigungen versandt werden.

In einem umfassenden Abwägungsverfahren werden nunmehr alle vorgebrachten Anregungen und Hinweise einzeln erfasst, auf ihre mögliche Berücksichtigung hin geprüft und mit Abwägungsvorschlägen versehen.  Die endgültige Abwägung erfolgt durch das Kabinett der Staatsregierung. Eine Mitteilung von Zwischenergebnissen im laufenden Abwägungsverfahren an Verfahrensbeteiligte erfolgt nicht.

Gegebenenfalls werden in Auswertung der jetzt zum 2. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen nochmals Korrekturen am Planentwurf erforderlich. Insoweit es dabei zu wesentlichen Änderungen kommt, wird es ein erneutes Beteiligungsverfahren geben. Sollte dies nicht der Fall sein, ist davon auszugehen, dass der Landesentwicklungsplan im 3. Quartal 2013 von der Sächsischen Staatsregierung als Rechtsverordnung beschlossen wird und anschließend in Kraft tritt.

Die Planunterlagen zum 2. Entwurf LEP 2012 sind weiterhin im Internet zugänglich.