Laufende Sonderprojekte
Modellprojekt "Regionalentwicklung durch Verbesserung der Interkommunalen Zusammenarbeit"
In Umsetzung des „Zukunftspakt Sachsen“ hat das Kabinett am 27. März 2018 beschlossen, zusätzliche Mittel zur Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit als Modellprojekt zur Verfügung zu stellen. Für die Jahre 2018 bis 2020 hat der Freistaat Sachsen je 500 T€, mithin insgesamt 1,5 Mio € für Maßnahmen der Regionalentwicklung vorgesehen.
Die Landkreise, Kreisfreien Städte, Gemeinden und kommunalen Zweck- und Verwaltungsverbände hatten damit einmalig für die Jahre 2018 bis 2020 die Möglichkeit, investive Vorhaben der Regionalentwicklung außerhalb der in der FR-Regio geregelten Fristen beim jeweils zuständigen Regionalen Planungsverband bis zum 31. Mai 2018 anzumelden.
Gesucht waren investive Vorhaben im Zusammenhang mit der Gewährleistung der regionalen Daseinsvorsorge unter den Erfordernissen des demografischen Wandels die im ausgeschriebenen Zeitraum durchgeführt werden sollen.
Fristgerecht wurden 25 sehr unterschiedliche Vorhaben angemeldet, u. a. aus den Bereichen
- interkommunale Nutzung und Erweiterung von Einrichtungen und Angeboten, u. a. in den Bereichen E-Mobilität und Digitalisierung,
- Steigerung der Qualität von Angeboten der Daseinsvorsorge oder
- der Schaffung, Umstrukturierung oder Erhaltung notwendiger gemeinsamer kommunaler Einrichtungen und Angebote die der sozialen und kulturellen Daseinsvorsorge dienen.
Drei dieser Projekte wurden letztendlich für eine Förderung ausgewählt. In das Auswahlverfahren waren neben dem Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) und weiteren Staatsministerien auch die Regionalen Planungsverbände und die kommunalen Spitzenverbände involviert. Die 3 ausgewählten Projekte überzeugten dabei durch Innovation, den Beitrag für die Entwicklung der Region und innovative Lösungsansätze für die Probleme der Energiewende.
Die Projekte im Einzelnen:
- Aufbau eines kommunalen IT-gestützten Dienstleistungszentrums für den Aktionsraum Wurzener Land (Planungsregion Leipzig-Westsachsen).
- Einrichtung eines interkommunalen Bauhofes durch Zusammenlegung des Bauhofes Müglitztal und den 4 Standorten des Bauhofes Dohna an je einem Standort in Dohna und in Müglitztal und Schwerpunktsetzung auf Elektromobilität in der Verwaltungsgemeinschaft Dohna-Müglitztal (Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge).
- Einheitliche Gestaltung von Aufenthaltsplätzen an der Göltzsch zur Identitätsstiftung im Mittelzentralen Städteverbund Göltzschtal (Planungsverband Region Chemnitz.)
Über den aktuellen Stand der Projekte informieren wir Sie anlassbezogen auf den jeweiligen Projektseiten.
Die ausgewählten Projekte haben die Option auf die eingangs erwähnte gesonderte Förderung auf der Grundlage der aktuellen Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) vom 25. April 2013 (SächsABl. 2013 S. 475ff). Die dort festgelegten Förderbestimmungen bilden die rechtliche Grundlage für die Bewilligung des Förderantrages. Dabei können nur solche Projekte gefördert werden, mit deren Umsetzung noch nicht begonnen wurde. Bewilligungsbehörde ist die Landesdirektion Sachsen.
