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Aktuell

Ankündigung zur landesweiten Aktionsraumkonferenz am 27.10.2016

Das Sächsische Staatsministerium des Innern veranstaltet am 27. Oktober 2016 die Aktionsraumkonferenz 2016 zum Thema „Regionalentwicklung mit der FR-Regio – von der Idee bis zur Umsetzung“ in Riesa. Nachdem von Referat 45 im Jahr 2015 bereits in allen vier Planungsregionen des Freistaates Sachsen Ergebniskonferenzen zu einzelnen Vorhaben der Regionalentwicklung erfolgreich durchgeführt wurden, ist nunmehr eine sachsenweite Konferenz im Bereich der Regionalentwicklung geplant, um die Ergebnisse einzelner Fördervorhaben einer möglichst breiten Fachöffentlichkeit zugänglich zu machen. Schwerpunkte der Konferenz bilden Vorträge aus allen vier Planungsregionen zu Themen der Stadt-Umland-Kooperationen, interkommunaler Zusammenarbeit sowie den mit dem demografischen Wandel verbundenen Herausforderungen für die regionale Daseinsvorsorge. Korrespondierend zu den Vorträgen werden Workshops stattfinden, um gemeinsam über die Themen diskutieren zu können. Im Rahmen der Konferenz soll die Möglichkeit zum Austausch geschaffen sowie Impulse und Denkanstöße für zukünftige Projekte und Strategien der interkommunalen Zusammenarbeit gegeben werden.

    Europawoche 2016 – Fachforum „Kulturlandschaften im sächsisch-polnischen Grenzraum – Chancen für regionale Entwicklung und eine gemeinsame Identität?“

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    (© IÖR Dresden, Ricardo Vigh)

    Seit 1994 richten die Länder gemeinsam mit der Bundesregierung, der EU-Kommission und dem EU-Parlament jährlich im Mai die Europawoche aus. Durch vielfältige dezentrale Informations- und Aktionsangebote soll der europäische Gedanke den Bürgerinnen und Bürgern näher gebracht werden.

    Anlässlich der Europawoche 2016 fand am 9. Mai 2016 im Schlesischen Museum zu Görlitz das gemeinsame Fachforum des SMI und des Leibniz-Instituts für ökologische Raumentwicklung zum Thema: „Kulturlandschaften im sächsisch-polnischen Grenzraum – Chancen für regionale Entwicklung und eine gemeinsame Identität?“ statt.

    Sachsen und Niederschlesien verbindet eine alte gemeinsame Kulturlandschaft, die im Zuge des 2. Weltkrieges geteilt wurde. Nicht umsonst ist die Herausbildung einer neuen Identität das zentrale Thema der diesjährigen „Kulturhauptstadt Europas“ – Breslau/ Wrocław. Die Veranstaltung nahm darauf direkten Bezug, in dem das Thema der regionalen Identität als einer der Schwerpunkte gewählt wurde. Denn Kulturlandschaften gelten zunehmend als ein identitätsstiftendes Element in einer immer stärker differenzierten Gesellschaft.

    Siegfried Deinege, Oberbürgermeister der Stadt Görlitz begrüßte die ca. 80 Teilnehmer in der Grenzstadt. Ein sehr persönliches Grußwort richtete an sie auch der Vizemarschall der Woiwodschaft Niederschlesien Tymoteusz Myrda, der erst seit kurzem das Amt inne hat. Der sächsische Innenminister Markus Ulbig hielt den Einführungsvortrag zum Thema „Kulturlandschaften als Motor grenzüberschreitender Entwicklung“. Die Sächsische Staatsregierung, speziell die Landes- und Regionalentwicklung misst den grenzüberschreitenden Kulturlandschaften für die Entwicklung des Grenzraums zwischen Sachsen und Niederschlesien große Bedeutung bei.

    Im Forum wurde von Dr. Peter Wirth vom Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung der Begriff „Kulturlandschaft“ aus wissenschaftlicher Sicht erläutert. Dr. Krzysztof Widawski von der Universität Wrocław/ Breslau näherte sich wiederum dem Thema aus einer historischen Perspektive.

    Praktische Beispiele erfolgreicher Initiativen und Kooperationen im sächsisch – polnischen Grenzraum, die im Fachforum präsentiert wurden, bewiesen, dass die Zusammenarbeit in der Grenzregion sehr gut funktioniert. Vorgestellt wurden der UNESCO Global Geopark MuskauerFaltenbogen / Łuk Mużakowa, der GartenKulturPfad beiderseits der Neiße sowie das Hirschberger Tal der Schlösser und Gärten. Dabei wurde die zunehmende Bedeutung der Kulturlandschaft für die Entwicklung einer attraktiven und wettbewerbsfähigen sächsisch-niederschlesischen Grenzregion deutlich.

    In der Diskussionsrunde, an der Vertreter aus Politik, Wissenschaft und nichtstaatlichen Organisationen teilnahmen, wurden aus der wissenschaftlichen, historischen und politischen Sicht die Herausforderungen und Chancen einer grenzübergreifenden Kulturlandschaft identifiziert.

    2016 ist ein besonderes Jahr für die deutsch-polnischen Beziehungen, denn es jährt sich zum 25. Mal die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Die besondere Verbindung der beiden Staaten durch die Jahrhunderte wurde darin reflektiert. Und Deutschland und Polen sind zu engen Partnern in der EU mit einer gemeinsamen Verantwortung für die Zukunft Europas geworden.

    An der Veranstaltung, die sich eines großen Interesses erfreute, nahm nicht nur das Fachpublikum, sondern gleichermaßen interessierte Öffentlichkeit aus Sachsen und Niederschlesien, insbesondere aus der Grenzregion teil.


    Weitere Informationen zur Europawoche 2016 in Sachsen gibt es unter:
    www.europa.sachsen.de/europawoche.html

    Erfahrungsaustausch zum Thema: „Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten der Landes- und Regionalplanung im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Asyl- und Schutzsuchenden“

    Bild Workshop

    (© SMI)

    Am 15. März 2016 trafen sich im GRASSI-Museum in Leipzig auf Einladung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) Vertreter der Regional- und Landesplanung, der kommunalen Landesverbände sowie Vertreter der Wissenschaft zu einem Erfahrungsaustausch.

    In seinem Grußwort verwies Herr Max Winter (SMI, Abteilungsleiter Landesentwicklung, Vermessungswesen, Sport) auf die in der Einladung benannte Zielstellung der Veranstaltung, nämlich Möglichkeiten der Raumordnung im Hinblick auf die mit der Migration verbundenen Herausforderungen und Chancen in einem interdisziplinären Austausch zu beleuchten und zu erörtern.

    Als Einstieg stellte Herr Prof. Dr. Wolf-Uwe Sponer (Referatsleiter Landes- und Regionalplanung) aus Sicht der sächsischen Landesplanung Überlegungen zum raumordnerischen Umgang mit dem Thema Migration und Integration vor, wobei er auch die am 9. März 2016 von der MKRO beschlossenen Leitbilder der Raumordnung ansprach. Daran schloss sich ein Beitrag von Herrn Prof. Dr. Andreas Berkner (Leiter der Regionalen Planungsstelle Leipzig-Westsachsen) an, der die Ausgangslage auf der Ebene der Regionalplanung skizzierte. Hierbei ging er auch auf das laufende Aufstellungsverfahren für die Fortschreibung des Regionalplans und die im Hinblick auf das Workshopthema relevanten Ergebnisse des ersten Beteiligungsverfahrens ein.

    In einem zweiten Vortragsblock analysierte Frau Prof. Dr. Annette Spellerberg (Technische Universität Kaiserslautern, Akademie für Raumforschung und Landesplanung) „Räumliche Aspekte der nachhaltigen Integration von Flüchtlingen und Schutzsuchenden“. Themen waren hierbei u.a. der Arbeits- und Wohnungsmarkt sowie die soziale Integration. Mit der Darstellung von „Möglichkeiten der nachhaltigen Integration von Migranten in ländliche Räume“ unter Berücksichtigung des Positionspapiers der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft (ARGE) LANDENTWICKLUNG vom 17. Februar 2016 rundete der ARGE-Vorsitzende Herr Ministerialdirigent Hartmut Alker die Darstellung zu diesem Aspekt ab.

    Im abschließenden Vortragsblock standen praktische Erfahrungen zum Thema im Vordergrund. Frau Prof. Dr. Sigrun Kabisch (Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Leipzig) referierte zu den Ergebnissen des bereits in den 70iger Jahren gestarteten Forschungsprojektes zum Thema „Willkommenskultur in der Großwohnsiedlung (Leipzig)“. Sie verdeutlichte, dass die Zurückhaltung gegenüber Migranten in Großwohnsiedlungen (GWS) schon immer relativ groß gewesen sei. Auch wenn die Mehrheit in der GWS keinen Kontakt zu Migranten habe, bestünden jedoch Unterschiede hinsichtlich Alter und Schulabschluss bzgl. der Kontakthäufigkeit. Sie verdeutlichte, dass gerade bei GWS weitere Forschungstätigkeit zum Thema „Willkommenskultur“ gebraucht werde.

    Herr Thomas Napp (Sächsisches Migrationszentrum, Reichenbach/OL.) stellte anschließend erste Ergebnisse und Chancen des im Rahmen der Regionalentwicklung geförderten Projektes „Servicestelle für ausländische Fachkräfte im Landkreis Görlitz“ vor. Er skizzierte hierbei verschiedene Handlungsfelder, die für eine erfolgreiche Integrationsarbeit in peripheren ländlichen Räumen von Bedeutung sind.

    Als Ergebnis der Veranstaltung und der regen Diskussion ist festzuhalten, dass die Migration und Integration von Asyl- und Schutzsuchenden neben der Fachplanung auch die Raumordnung vor neue Herausforderungen stellt. Allerdings ist die diesbezügliche Rolle der Raumordnung mit ihren auf den mittel- bzw. langfristigen Zeithorizont orientierten Möglichkeiten maßgeblich von den Vorgaben des Ausländer- und Asylrechts abhängig. Diese bilden wichtige Rahmenbedingungen und Leitlinien für etwaige raumordnerische Handlungsfelder. Zudem wird aus Sicht der Raumordnung eine entscheidende Frage sein, ob die Erfahrungswerte bisheriger krisenbedingter Zuwanderungen auf die jetzige Entwicklung übertragbar sind.

    In der Gesamtschau hat der Workshop gezeigt, dass Migration und Integration raumordnerisch als ein ganzheitlicher Prozess zu sehen ist, die Erfolgsfaktoren jedoch einer nach Raumkategorien differenzierten Betrachtung bedürfen. Hierbei darf aber nicht verkannt werden, dass mit der Flüchtlingskrise bspw. im Hinblick auf die Situation im ländlichen Raum oft alte Probleme lediglich erneut identifiziert werden. Umso mehr müssen neue Lösungsansätze gesucht werden.

    Im Weiteren ist nunmehr geplant, die Beiträge einschl. der Diskussionen auf Arbeitsebene seitens der Landes- und Regionalplanung gemeinsam im Hinblick auf denkbare Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten auszuwerten. Hierbei wird zu klären sein, ob und ggf. welche raumordnerischen Instrumente ergänzend zu den fachplanerischen Aufgabenbereichen zur Verfügung gestellt werden können, damit das Leitbild des LEP umgesetzt werden kann, nach welchem sich der Freistaat Sachsen auf der Grundlage einer räumlich ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung als weltoffener, attraktiver Lebens-, Kultur- und Wirtschaftsraum präsentiert, in dem u.a. die Integration von Zuwanderern als ein wichtiges Grundprinzip der gesellschaftlichen Entwicklung verwirklicht wird. Es gilt, die Herausforderungen, die die Integration v. a. von asylberechtigten syrischen Flüchtlingen mit sich bringt, mit neuen Ideen zu bewältigen.

    Fachtagung „Nachhaltige Flächenentwicklung in den sächsischen Kommunen“

    Am 1. Oktober 2015 trafen sich in Oelsnitz/Erzgebirge auf Einladung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) und des Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) ca. 90 Vertreter der staatlichen und kommunalen Ebene zur

    Fachtagung „Nachhaltige Flächenentwicklung in den sächsischen Kommunen“.

    In der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie formuliert die Bundesregierung das Ziel, den Flächenverbrauch bis 2020 auf 30 Hektar pro Tag zu begrenzen. Der Freistaat Sachsen hat u. a. in der Nachhaltigkeitsstrategie die Zielstellung zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme auf unter 2 Hektar pro Tag bis 2020 aufgenommen. Neben dem Freistaat selbst ist die wichtigste Ebene für die Umsetzung dieser Vorgabe die kommunale Ebene. Hier soll im Rahmen der Bauleitplanung eine intelligente und nachhaltige Flächennutzung, bspw. im Hinblick auf vorhandene innerörtliche Potenziale, umgesetzt werden. Im Landesentwicklungsplan 2013 wurde dazu das Prinzip des Vorrangs der Innen- vor der Außenentwicklung raumordnerisch verankert.

    Die Fachtagung wurde moderiert von Prof. Dr. Wolf-Uwe Sponer, Referatsleiter Landes- und Regionalplanung im SMI.

    Herr Winter SMI AL 4

     

    Nach der Begrüßung durch Herrn Max Winter, Abteilungsleiter Landesentwicklung, Vermessungswesen, Sport im SMI sowie den Bürgermeister der Gastgeberstadt Oelsnitz/Erzgebirge Herrn Bernd Birkigt reflektierte Jörg Kellermann vom Referat Landes- und Regionalplanung im SMI das Thema aus Sicht der Ministerkonferenz für Raumordnung sowie der sächsischen Landesplanung.

    Christian Brietzke vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag machte die Herausforderungen der Kommunen beim Umgang mit verwahrlosten Immobilien deutlich.

    Im Rahmen zweier Förderprogramme des Freistaates werden die Kommunen umfassend und nachhaltig bei der Revitalisierung ihrer Brachflächen unterstützt. Michael Köppl vom Referat Stadtentwicklung des SMI ermutigte die anwesenden Kommunalvertreter, die vorhandenen Fördermöglichkeiten zur Brachflächenrevitalisierung zu nutzen und erläuterte die Zuwendungsvoraussetzungen.

    Über die Pflichten und die Möglichkeiten der Gemeinden zur Abwehr von Gefahren, die von Brachen ausgehen können, berichtete Dr. Erik Nowak vom Referat Bodenschutz, Altlasten, Geologie des SMUL. Stephan Teller stellte ergänzend  die Herangehensweise an verwahrloste Grundstücke in der Landeshauptstadt Dresden vor.

    Der Freistaat Sachsen und die Deutsche Bahn streben nachhaltige und wirtschaftlich tragfähige Nutzungsmöglichkeiten für die nicht mehr benötigten Bahnflächen an. Informationen zu den Möglichkeiten und Grenzen der Nachnutzung dieser  Bahnflächen in Sachsen sowie zum Stand der Zusammenarbeit mit der DB AG erhielten die Zuhörer von Staatsminister a. D. Klaus Hardraht.

    Für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung ist insbesondere auch die Abschätzung von Folgekosten und eine hohe Kostentransparenz bei der Ausweisung neuer Baugebiete von Bedeutung. Dazu stellte Dr. Jens-Martin Gutsche den speziell auf Sachsen zugeschnittenen „FolgekostenSchätzer Sachsen“ vor, der es insbesondere den Kommunen ermöglichen soll, Planungsvorhaben im Bereich des Wohnungsbaus zu einem möglichst frühen Zeitpunkt grob hinsichtlich der Folgekosten zu bewerten.

    Aus Sicht der Wirtschaftsförderung Erzgebirge beleuchtete deren Geschäftsführer Matthias Lißke die Thematik Nachnutzung von Brachen bzw. Brachenrevitalisierung.

    Fachtagung Oelsnitz

     

    Abschließend stellte Bürgermeister Bernd Birkigt die Herausforderungen bei der Revitalisierung des ehemals für den Steinkohlenbergbau genutzten Güterbahnhofs für die 7. Sächsische Landesgartenschau vor. Im Anschluss an das Vortragsprogramm  besichtigten die Teilnehmer das Gelände der Landesgartenschau und konnten  die eindrucksvolle Verwandlung der ehemaligen Brachfläche in eine blühende abwechslungsreiche Landschaft erleben.

    Fachvorträge

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