Sächsisch - Böhmische Arbeitsgruppe

Die Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik, bedingt auch durch die 454 km lange Außengrenze, die uns verbindet, hat für den Freistaat Sachsen eine außerordentliche Bedeutung und einen hohen politischen Stellenwert.  

Anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union im Mai 2004 wurde auf Initiative der sächsischen Landesplanung am 16. April 2004 die sog. „Rothenburger Erklärung“ verabschiedet. Ziel dieser Erklärung ist die Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Raumentwicklung mit den Nachbarstaaten.

Im Mai 2005 fand in Dresden die konstituierende Sitzung der Sächsisch-Böhmischen Arbeitsgruppe Raumentwicklung statt

Ziel

Die Arbeitsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, aktuelle, raumrelevante Informationen auszutauschen und Probleme der Raumordnung und -planung im Grenzraum zu benennen. Dadurch soll die grenzübergreifende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumplanung und -entwicklung gestärkt werden. Die inzwischen praktizierte frühzeitige, gegenseitige Einbeziehung und Abstimmung von künftiger Planungen und Maßnahmen in Handlungsfeldern mit grenzübergreifenden Auswirkungen ist das Ergebnis einer mittlerweile vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen den sächsischen Trägern der Regionalplanung und den Trägern der Raumplanung in der Tschechischen Republik.

Mitglieder

Auf sächsischer Seite sind das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung g, die Landesdirektion Sachsen sowie die Regionalen Planungsverbände Oberlausitz-Niederschlesien, Oberes Elbtal/Osterzgebirge und der Planungsverband Region Chemnitz vertreten. Auf tschechischer Seite gehören der Arbeitsgruppe neben dem Ministerium für Regionalentwicklung (MMR) in Prag die drei grenznahen tschechischen Bezirksämter der Bezirke Reichenberg (Liberecký kraj), Karlsbad (Karlovarský kraj) und Aussig (Ústecký kraj) der Arbeitsgruppe an.

Sitzungen und Themen

Die kontinuierliche Zusammenarbeit zeigt das große Interesse an den Themen und Ergebnissen, die im Rahmen der Sitzungen besprochen werden – sowohl auf deutscher als auch auf tschechischer Seite der Grenze.

Im Mai 2024 fand die 18. Sitzung der Arbeitsgruppe in Litoměřice (Tschechien) unter dem Vorsitz des MMR statt. Die Sitzung diente der Erörterung aktueller Themen der Regional-entwicklung in Tschechien und Sachsen, dem Planungsstand der Neubaustrecke Dresden-Prag, dem Stand der grenznahen Raumplanung der Regionen, dem Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Tschechien 2021 – 2027 und der Europäische Territoriale Zusammenarbeit Central Europe 2021 - 2027.

Die nächste Sitzung wird im Mai 2025 in Sachsen stattfinden.