Arbeitsgruppen Raumentwicklung
Der besondere Stellenwert der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist im Artikel 12 der sächsischen Verfassung verankert und findet sich auch im aktuellen Koalitionsvertrag „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Regionalpartnerschaften“ 2024 bis 2029 wieder.
Die grenzübergreifende Zusammenarbeit auf Ebene der Landesentwicklung und Regionalplanung erfolgt in fünf Arbeitsgruppen: der Sächsisch - Tschechischen (Raumordnung), der Sächsisch - Böhmischen, der Sächsisch- Niederschlesischen (Raumordnung), der Sächsisch - Niederschlesisch-Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwicklung und Sachsen-Lebuser Land kontinuierlich fortgeführt. Die Arbeit der Arbeitsgruppen trägt entscheidend zur Intensivierung der Zusammenarbeit im unmittelbaren Grenzraum bei. Der gegenseitige Informationsaustausch bei der Erstellung und Fortschreibung von raumrelevanten Planungsunterlagen mit grenzübergreifender Bedeutung ist eine wesentliche Grundlage für ein abgestimmtes Handeln im Grenzraum.
Grundlagen für die Zusammenarbeit
1993: „Gemeinsame Erklärung“ zwischen Sachsen und Tschechien - Gründung der Sächsisch -Tschechischen Arbeitsgruppe auf Initiative der sächsischen Staatskanzlei
1999: „Gemeinsame Erklärung“ zwischen Sachsen und Niederschlesien - Gründung der Sächsisch - Niederschlesischen Arbeitsgruppe auf Initiative der sächsischen Staatskanzlei
2005: „Rothenburger Erklärung“ - Gründung der AG Sächsisch-Böhmische und der AG Sächsisch – Niederschlesisch - Lebuser auf Initiative der sächsischen Landesplanung
Der Freistaat Sachsen, die Woiwodschaften Niederschlesien (Dolnoslaskie) und Lebuser Land (Lubuskie) sowie die Regionen Karlsbad (Karlový Vary), Aussig (Ústí) und Reichenberg (Liberec) verabschiedeten diese Erklärung am 16. April 2004 anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union.
2008: „Gemeinsame Erklärung“ zwischen dem Freistaat Sachsen und der Wojewodschaft Lebuser Land - Gründung der Arbeitsgruppe Sachsen – Lebuser Land
2024: Im März 2024 haben in Zittau der sächsische Ministerpräsident Michael
Kretschmer, der Marschall der Woiwodschaft Niederschlesien, Cezary Przybylski, sowie der Hejtman der Region Liberec, Martin Půta eine Absichtserklärung über die Intensivierung der Zusammenarbeit im Dreiländerraum unterzeichnet.
